Ortsplanungsrevision 2019

08.05.2020

Das Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) hat mitgeteilt, dass die Vorprüfung bis voraussichtlich Mitte Juni dauern kann. Dadurch wird, wie bereits bei der ersten Vorprüfung, die Frist von 3 Monaten durch das AGR nicht eingehalten.

Wie geht es weiter?
Die Berechnung der Mehrwertabgabe mit Erläuterungen wird den betroffenen Eigentümern nach Erhalt des zweiten Vorprüfungsberichts, voraussichtlich im Sommer 2020, zugestellt.
Die öffentliche Auflage findet voraussichtlich im Oktober 2020 statt.
Der Abstimmungstermin ist am 7. März 2021 vorgesehen.

28.01.2020

Aufgrund der ersten Vorprüfung durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung wurde die Ortsplanungsrevision überarbeitet.

Folgende wesentlichen Änderungen gegenüber den Mitwirkungsakten wurden vorgenommen:
-    Auf die Einzonung der Teilparzellen 277 (Belpstrasse) und 1865 (Zaunacker) wird verzich-tet.
-    Die Einzonung der Teilparzellen 704 und 664 wird auf die Fläche der bestehenden Halle reduziert.
-    Es wird eine Dorfkernzone eingeführt.
-    Die wichtigsten Fuss- und Veloverkehrsverbindungen werden im Zonenplan festgesetzt

Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 28. Januar 2020 die Ortsplanungsrevision zuhanden der zweiten Vorprüfung verabschiedet.

Die Akten der zweiten Vorprüfung sind öffentlich und können jederzeit bei der Gemeindeverwal-tung eingesehen werden. Sie sind zudem auf der Webseite unter www.rubigen.swiss/ortsplanungsrevision einsehbar.

Wie geht es weiter?

Die Ortsplanungsrevision wird nun durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung ein zweites Mal geprüft. Wir rechnen mit einem Rücklauf der Akten bis spätestens Ende Sommerferien 2020.

Im Frühling 2020 wird den betroffenen Grundeigentümern ein Entwurf der Verfügung über die Mehrwertabgabe zugestellt. Gerne stehen wir hier bei Fragen oder Rückmeldungen zur Verfü-gung.

Die öffentliche Auflage findet voraussichtlich im Oktober 2020 statt.

Der Abstimmungstermin ist am 07.03.2021 vorgesehen.

Die Vorprüfungsunterlagen sind öffentlich zugänglich und können hier eingesehen werden.



03.09.2019
Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 27. August 2019 das weitere Vorgehen festgelegt. Aufgrund des Vorprüfungsberichts werden verschiedene Bereiche überarbeitet und angepasst. Der neue Zeitplan sieht wie folgt aus:
  • Überarbeitung der Ortsplanungsrevision bis Ende 2019
  • Eingabe zur abschliessenden Vorprüfung. Wir rechnen mit einer Behandlungsdauer beim Kanton von rund 6 Monaten.
  • Öffentliche Auflage Oktober 2020
  • Urnenabstimmung im Frühling 2021
Für die weitere Bearbeitung der Ortsplanung hat der Gemeinderat einen gebundenen Nachkredit von CHF 73'000 gesprochen.

08.08.2019

Der umfangreiche Vorprüfungsbericht wurde uns durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung am 29. Juli 2019 zugestellt. Die Kerngruppe Ortsplanung wird am 12. August 2019 die Hinweise, Erläuterungen und Genehmigungsvorbehalte analysieren und dem Gemeinderat das weitere Vorgehen beantragen.

15.04.2019
Die Ortsplanungsrevision Rubigen wurde am 30. Oktober 2018 vom Gemeinderat zur Vorprüfung verabschiedet. Am 9. November 2018 wurden die Akten dem Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) zur Vorprüfung abgegeben. Die Unterlagen werden nun auf ihre Rechtmässigkeit geprüft.

Das AGR hat uns bereits früh darüber in Kenntnis gesetzt, dass es die gesetzlich zur Verfügung stehende Frist von 3 Monaten für die Vorprüfung der Ortsplanungsrevision nicht einhalten kann. Grund dafür ist die derzeitig grosse Geschäftslast sowie die Komplexität des Planungsgeschäfts. Nach den aktuellsten Informationen des AGRs kann der Vorprüfungsbericht frühestens Ende Mai 2019 erwartet werden.

11.01.2019
Die Richtlinien zu folgenden Strukturerhaltungszonen liegen vom 11.01. - 09.02.2019 öffentlich auf:


30.10.2018
Der Gemeinderat hat den Mitwirkungsbericht an seiner Sitzung vom 30. Oktober 2018 verabschiedet. Die Mitwirkenden wurden direkt informiert.

16.10.2018
Der Gemeinderat hat den Mitwirkungsbericht in erster Lesung verabschiedet. In der Woche 43 findet beim AGR noch eine Besprechung zu rechtlichen Fragen statt. Anschliessend wird die Ortsplanung an der nächsten Gemeinderatssitzung zur Vorprüfung verabschiedet und die Mitwirkenden direkt angeschrieben und informiert.

03.09.2018
Der Mitwirkungsanlass vom 30.08.2018 wurde von rund 150 Personen besucht. Die Möglichkeit für Fragen und Anliegen wurde jedoch nicht benutzt. Anschliessend konnten die Auflagepläne studiert und mit den Fachleuten diskutiert werden.

16.08.2018

Die Sprechstunden für die Ortsplanungsrevision finden statt am

Montag, 3. September / Mittwoch, 5. September / Dienstag, 11. September 2018, jeweils von 16.00 - 19.00 Uhr.

Eine vorgängige telefonische Anmeldung bei der Gemeindeverwaltung Rubigen unter der Nummer 031 720 41 41 bis spätestens am Vortag ist erforderlich.

20.07.2018

Der Mitwirkungsanlass über die Ortsplanungsrevision findet statt am Donnerstag, 30. August 2018, 19.30 Uhr, Aula Rubigen.

Wie können Sie sich informieren?

  • 17. August bis 19. September 2018: Auflage zur Einsichtnahme der folgenden Unterlagen in der Gemeindeverwaltung Rubigen, Worbstrasse 34, 3113 Rubigen:
    - Gemeindebaureglement
    - Zonenplan Siedlung und Landschaft
    - Zonenplan Naturgefahren
    - Zonenplan Gewässerraum
    - Erläuterungsbericht
  • Ab 17. August 2018: Aufschaltung sämtlicher Unterlagen auf der Homepage der Gemeinde Rubigen in elektronischer Form. 
  • Mehrere Sprechstunden auf der Gemeindeverwaltung mit Vertretern der Gemeinde und des Planungsteams. Die Daten dazu werden ab August 2018 auf der Homepage unter dem Thema Ortsplanung publiziert. 
  • Informationsanlass: Donnerstag, 30. August 2018, 19:30 Uhr, Aula Rubigen


Wie können Sie mitwirken?

Das Mitwirkungsverfahren nach Art. 58 Baugesetz (BauG) steht allen Personen of-fen, unabhängig von Stimmrecht, Alter oder von der Betroffenheit durch die aufliegenden Unterlagen. Alle Interessierten sind aufgefordert, die aufliegenden Akten ein-zusehen und ihre Anregungen anzubringen.

Mitwirkungseingaben sind bis am 19. September 2018 dem Gemeinderat Rubigen schriftlich einzureichen.


01.12.2017
In den Jahren 2018 und 2019 wird die Ortsplanungsrevision durchgeführt. Die Hauptpunkte der Revision sind die Überarbietung des Baureglements, der Vollzug des kantonalen Wasserbaugesetzes, die Siedlungsentwicklung nach Innen und die Zentrumsentwicklung.


Die Ortsplanungsrevision wird durch ein Kernteam, bestehend aus Mitglieder der Kommission Umwelt und Planung, dem Ortsplaner und dem Gemeindeverwalter, betreut.

Der Zeitplan ist wie folgt vorgesehen:

  • Januar 2018: Information der Liegenschaftsbesitzer mit einem Informationsblatt (Beilage zur Gebührenrechnung)
  • März 2018: Information der Grundeigentümer derjenigen Parzellen, wo noch Verdichtungspotential besteht (mit Fragebogen).
  • April 2018: Information und Diskussion (Gemeinderat / KUP)
  • Juli/August 2018: Verabschiedung im Gemeinderat zur Mitwirkung
  • August/September 2018: Mitwirkungsanlass für die Bevölkerung